< Chancengleichheit bei der Unfallabwicklung
10.04.2013
Kategorie: Sonstiges

Ausfallentschädigung für die Internetnutzung


Allgemein bekannt dürfte sein, dass die Nutzung eines eigenen Fahrzeugs von der Rechtsprechung seit Jahren als kommerzialisiertes Gut ansieht. Folglich gibt es eine Nutzungsausfallentschädigung, wenn der Wagen z. B. durch einen Unfall beschädigt wurde.

Neu und meiner Ansicht sehr zu begrüßen ist die kürzlich ergangene Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 24.01.2012 (Az.: III ZR 98/12) wonach nun auch die Nutzung bzw. Nutzbarkeit des Internetanschlusses als wirtschaftliches Gut herausgehoben wird. Dies hat zur Folge, dass nun auch im Falle des Ausfalles eines Internetanschlusses der Kunde einen Anspruch auf eine pauschale Entschädigung hat ohne einen wirtschaftlichen Schaden nachweisen zu müssen.

Die Höhe richte sich laut Urteil nach den zu dem fraglichen Zeitraum geltenden Sätzen für einen DSL- Anschluss.

Mit der Entscheidung hat das Gericht bewiesen, dass es verstanden hat, welche überragende Bedeutung das Internet mittlerweile hat. 

 

Ihr Team der p11- Rechtsanwälte

Magnus von Treyer

 


22.06.2017
Kategorie: Verkehrsrecht

Hauptfehlerquellen von Geschwindigkeitsmesssystemen

Einseitensensor ESO ES 3.0: Bei diesem Lichtschrankenmesssystem  kommt es dann zu...


Kategorie: Verkehrsrecht
25.04.2017
Kategorie: Fluggastrichtlinie

Warnung vor außereuropäischen Fluggesellschaften

Billig ist nicht immer gut. So musste eine Mandantin die Erfahrung machen, dass die Onur Air – eine...


Kategorie: Fluggastrichtlinie
13.03.2017

Pauschalreiseanbieter: Kein zulässiger Verweis auf Fluggesellschaft

Verweis des Pauschalreiseanbieters (hier TUI) auf das Flugunternehmen nicht ausreichend.


      p11 Rechtsanwälte     |     Sophienstr. 1     |     80333 München     |     Impressum     |     Kontakt